Rede zum Haushalt 2018

Sehr geehrter Herr Bürgermeister, sehr geehrte Damen und Herren,

den uns vorliegenden Haushalt kann man mit „viel Licht, wenig Schatten“ zusammenfassen.
Viel Licht, weil sich gerade im Investiven-Bereich die Stärken unserer Gemeinde zeigen. Wir investieren in die Erhaltung unserer Infrastruktur (Wohngebäude, Straßen, Schulen, Sportplätze und Kindergärten) über 1,8 Millionen Euro. Hier ist beispielsweise unser Haushaltsantrag von 2017 zur Sanierung des gemeindeeigenen TSV-Sportplatzes zu nennen. Auch die eingestellten 750.000 € für den Neubau von Feuerwehr und DRK kann man als Erhaltung der Infrastruktur ansehen.
Es ist für uns Grüne wichtig, dass die Infrastruktur erhalten bleibt und sukzessive auch verbessert wird.
Für die Investition in die Zukunft stellen wir mit dem Ausbau des ÖPNV (S-Bahn), des sozialen Wohnungsbaus, der Umbau der Theodor-Heuss-Schule und dem Breitbandausbau ebenfalls über 2,4 Millionen Euro zur Verfügung.

Auch hier sehen wir Grüne, dass man sich hier den Zukunftsthemen wie gut ausgebauter ÖPNV, günstiger Wohnraum, gute Bildung und Digitalisierung stellt. Dies sind die Themen der Zukunft, die unsere Gesellschaft voranbringt. Eine rückwärtsgewandte und egoistische Politik brauchen wir und wollen wir nicht.

Das Thema Verkehrsberuhigung ist ebenfalls mit fast 300.000 € im Haushalt enthalten.

Der Haushalt zeigt, dass man sich hier im Rat und in der Verwaltung der Verantwortung bewusst ist, und notwendige und wünschenswerte Investitionen zu trennen.
Bspw. ist hier zu nennen, dass sich die Mehrheit des Rates in den Vorberatungen gegen eine Fassadensanierung des Rathauses ausgesprochen hat. Auch hier wäre ein 5stelliger Betrag nötig gewesen.

Aber wo Licht ist, ist wie angesprochen auch ein wenig Schatten.
Der Haushalt zeigt, dass einige Investitionen in der Vergangenheit bislang nicht oder nur unzureichend angegangen wurden. So bündeln sich dieses Jahr einige Investitionen. Natürlich finden auch einzelne wenige Posten im Haushalt nicht unserer Zustimmung, wie bspw. die Neubestuhlung der Kurpfalzhalle mit 45.000 €. Die Aufwände für das Bellamar liegen bei über 500.000 € (BKZ: 398.000 € + IV: 108.000 €). Diese Aufwände werden wohl in der Zukunft weiter steigen.
Auch beim Ausbau des ÖPNVs vor allem im Hinblick auf alternative Schulstandorte in Richtung Eppelheim, Heidelberg und Walldorf sehen wir zukünftig Nachholbedarf. Auch beim Personal wird es zukünftig darum gehen, unverzichtbare Stellen (bspw. im Bereich der langfristigen Aufgabe der Flüchtlingsbetreuung) zu erhalten. Auch die Schaffung einer Stelle mit einem juristischen Schwerpunkt wird für die Zukunft anzudiskutieren sein.
Wir danken den Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Gemeinde für die geleistete Arbeit und bedanken uns ausdrücklich für die stets freundlichen, hilfsbereiten und kompetenten Auskünfte. Wir Grüne stimmen dem Tagesordnungspunkt 1 inklusive der Abwassergebührenkalkulation zu.

Patrick Schönenberg Fraktion Bündnis90/ Die Grünen

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