Aus der Gemeinderatssitzung vom 24.02.2015

Tagesordungspunkt „Querungssicherung Lessingstraße“:
Lange hat der Arbeitskreisverkehr in 2013 getagt,
doch über die Querungssicherungen in Nord-West hat damals niemand geklagt.
Erst wir Grünen mussten 2014 vielmals den Finger in die Wunde legen
damit wir hier endlich was gemeinsam bewegen.
Dies war wahrlich kein einfacher Weg,
sah das Bauamt doch keine Möglichkeit für den Steg.
Der Chef und so mancher Rat sahen hier einfach keinen Bedarf,
so dass man leider auch gute Vorschläge verwarf.
Doch stetiges Arbeiten, Überzeugen und Ringen
konnte uns 2015 endlich Erfolge bringen.
Die Kinder und Eltern, die freut’s schon – hurra!
endlich ist die sichtbare Querungssicherung nah!
Wir Grüne sagen freudig „juhu, jawohl und weiterso“,
wir danken dem Bauamt und Ihnen Herr Bürgermeister ebenso.
Kurzum:
Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen stimmt der Vorlage,
die unter anderen auf unserer penetrantes und stetiges Drängen
entstanden ist, selbstverständlich zu.
Tagesordungspunkt „Ehrenamtliche Tätigkeit“:
Die Fraktion der Grünen wird der Neufassung für ehrenamtliche Tätigkeit nicht zustimmen.
Grundsätzlich stehen wir hinter der Erhöhung der Aufwandsentschädigung für den Bürgermeisterstellvertreter,
wir stehen hinter der Erhöhung der Aufwandsentschädigungen
für sonstige Ehrenamtliche Tätigkeit.
Auch der Beibehaltung der Sachkostenentschädigung für die Gemeinderatsfraktionen könnten wir vorbehaltlich zustimmen.
Wir Grüne stehen aber für eine solide Finanzpolitik und haben in den
vergangenen Sitzungen konsequent Vorschläge zur Verringerung der Ausgaben gemacht.
Das wir gerade in dem Punkt, wo es um unser eigenes Geld geht, plötzlich nicht notwendigen Ausgaben zustimmen, wäre das falsche Signal.
Wir hätten einer Variante mit einer Reduzierung der Monatspauschale in Verbindung mit einem Sitzungsgeld zustimmen können. Die pauschale und rückwirkende Erhöhung 25% für die Gemeinderäte werden wir nicht zustimmen.
Sofern die Erhöhung kommen wird, werden wir Grüne keinen Profit daraus schlagen, sondern Ende des Jahres das Geld jeweils an die Gemeinde zweckgebunden wieder zurückspenden.

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